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  #16  
Alt 15.07.2006, 10:54
pebbles
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hi beate,

war der Platzverweis von vor einer Woche mit einer Frist versehen? Dann reicht es schon, wenn er sich innerhalb dieser Frist auch nur am für ihn verbotenen Ort aufhält.

Ich mache den Zirkus seit mittlerweile zwei Jahren mit. Zuerst waren es zwei Platzverweise hintereinander (jeweils 14 Tage), jetzt ist es die unberfristete einstweilige Verfügung. Der Ex ignoriert alles und die Polizei stellt sich blöd, reagiert genervt und verweist gern auf Privatrecht oder rät mir sogar noch dazu, doch mal mit dem Ex zu reden.

Es geht natürlich meistens um solche Peanuts, wie jetzt bei Dir das Brennholz. Bleib aber hartnäckig und wehr Dich. Es war ganz richtig, dass Du die Polizei gerufen hast.

Liebe Grüße
pebbles
  #17  
Alt 16.07.2006, 01:19
beate
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Danke!

Das baut mich auf!

Und überhaupt, dass es jetzt um Brennholz geht, ...!!! Wenn es sonst nichts ist, dann hab ich keine Sorgen mehr.

Eigentlich super!

Gruß Beate
  #18  
Alt 27.07.2006, 22:04
beate
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo, ich möchte euch gerne etwas zur Ev fragen:

Wie gesagt, ich habe den Antrag auf EV vor ein paar Wochen gestellt. Zwischenzeitlich wurde von der Polizei der Platzverweis durchgesetzt. Bei der Tätervernehmung hat er wohl einen guten Eindruck gemacht und während dieser 14 Tage Platzverweis war auch Ruhe bis auf dass er "sein" Brennholz geholt hat.

Heute kam ein Schreiben vom Amtsgericht, in dem steht, dass eine Rücksprache mit der Polizei gezeigt hat, dass abgesehen von einer "letzten Unstimmigkeit beim Abholen persönlicher Sachen des Antragsgegners in ihrer Wohnung vor einigen Tagen sich die Lage offensichtlich entspannt hat" und ich solle mitteilen, ob ich meinen Antrag auf EV zurücknehme.

Hm, abgesehen davon, dass seit längerem keine persönlichen Sachen mehr bei mir sind, Brennholz nicht als solche zu betrachten ist und sich auch nicht in meiner Wohnung (sondern im Garten) befindet, war während dieser 14 Tage ansonsten Ruhe... Denn er war 1000 km weg in seiner Heimat. Er ist immer noch dort, allerdings ruft er seit Ablauf des Platzverweis täglich ca. 10 x an und schickte einige wenige sms, zuletzt mit einer Rechnung, nach der ich ihm weit mehr als 1000 € schuldete. An dieser Stelle: Er hat einen kleinen Beitrag zum Leben geleistet, den Löwenanteil habe ich finanziert, weswegen ich mich in keiner Hinsicht als Schuldnerin sehe, im Gegenteil.

Langer rede kurzer Sinn: Er droht nicht, er sucht den Kontakt, den ich nicht erwiedere, er achtet darauf nicht "massiv" aufzutreten. Aber in ein paar Tagen kommt er wieder! Ich fühle mich nicht nur belästigt, sondern habe auch große Sorge, dass das alles wieder anfängt, habe das deutliche Gefühl, dass für ihn noch nicht Schluss ist.

Jetzt zurück zu meiner Frage. Soll ich bei meinem Antrag bleiben? Hab ich Chancen, auch ohne Beweise? Was kostet eigentlich so ein Antrag (hat was mit der Miete zu tun? Stimmt´s?)

Ich will nur meine Ruhe! Ist das zu viel verlangt?!

Grüße Beate
  #19  
Alt 27.07.2006, 22:14
Benutzerbild von Admin
Admin Admin ist offline
Administrator
 
Registriert seit: Sep 2002
Beiträge: 1.523
AW: Wie gefährlich ist er?

Zitat:
Soll ich bei meinem Antrag bleiben?
JA!
Zitat:
Hab ich Chancen, auch ohne Beweise?
Ganz ohne Beweise ist die Chance schwindend gering (sonst könnte ja jeder jedem was verfügen lassen). Aber warum hast du keine Beweise???
Zitat:
Was kostet eigentlich so ein Antrag (hat was mit der Miete zu tun?
Miete? Wie meinen?
  #20  
Alt 27.07.2006, 22:26
beate
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Danke für die superschnelle Antwort!

Mein Telefon speichert nur eine kleine Anrufliste, ich hab noch keine Energie aufgebracht rauszukriegen, ob und wie Anrufer "registriert" werden. Auf meinem Handy hab ich ein paar Anrufe, wenige sms, seit der Platrzverweis abgelaufen ist.

Miete, weil am Amtsgericht haben sie mich nach meiner Kaltrmiete gefagt und angegeben, dass sich daraus die Gerichtskosten belaufen. Ich habe verstanden, dass damit die Kosten für die EV gemeint sind.
  #21  
Alt 27.07.2006, 23:58
pebbles
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo Beate,

ziehe den Antrag auf keinen Fall zurück. Neulich war es das Brennholz und nächste Woche tanzt der wieder wegen nix durch Deinen Garten und nächstes Jahr immer noch... irgendeinen Grund gibt's immer, im Zweifelsfall hat er sich verlaufen. Du glaubst gar nicht, was ich da schon alles zu hören bekommen habe. Ich habe mit der EV leider zu lange gezögert. Du solltest nicht den gleichen Fehler machen, sondern gleich von Anfang an ein Paar Tatsachen klarstellen.

Vielleicht war kurzfristig Ruhe, weil er auf Heimatbesuch war. Wenn Du aber befürchtest, dass er wieder auf der Bildfläche erscheint, sobald er wieder zurück ist, dann zieh das durch. Den Antrag hast Du doch wohl schon gestellt, wo ist also das Problem? Wegen der Kosten würde ich keinen Rückzieher machen. Du hast doch sicher beantragt, dem Ex das in Rechnung zu stellen. Bei meiner EV war das jedenfalls so und weil der Ex den kürzeren gezogen hat, durfte er die Zeche zahlen.

Nur beim Gerichtsvollzieher achte darauf, dass lediglich der Gerichtsbeschluss zugestellt wird. Die Zustellung kostet nämlich pro Blatt und wird teuer, wenn da ganze Romane überbracht werden. Sein Exemplar des Antrags kann der Ex immer noch nachträglich über seinen Anwalt vom Gericht anfordern.

Liebe Grüße
pebbles
  #22  
Alt 28.07.2006, 00:38
Towanda
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo Beate,
auch von mir ein herzliches "Antrag bloß nicht zurückziehen"! An
Kosten entstehen Dir - abgesehen von Rechtsanwaltskosten - nur
Gerichtskosten, wenn Dein Antrag abgelehnt wird oder es einen Vergleich gibt (dann anteilig). Du solltest schon alles aufbieten, was Du hast. Vor allem die aktuellen Anrufe sind wichtig! Hast Du vielleicht in der Verwandtschaft oder im Freundeskreis jemanden, der Dir eine eidesstattliche Erklärung schreiben und auch bezeugen kann, wie sehr Dich das Ganze mitnimmt?
Liebe Grüße von
  #23  
Alt 28.07.2006, 01:30
Archiduct
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo Beate,

auch ich würde den Antrag auf die EV ebenfalls unbedingt aufrecht erhalten, da du sonst selbst das Erlebte in einen Bereich der einmal aufgetretenen und somit abgeschlossen Vergangenheit einstufen würdest.

Ein Erfolg bei erneuter Beantragung im Falle der Fortsetzung der Tathandlungen wäre in diesem Kontext fraglich.

Zitat von beate:
Miete, weil am Amtsgericht haben sie mich nach meiner Kaltrmiete gefagt und angegeben, dass sich daraus die Gerichtskosten belaufen. Ich habe verstanden, dass damit die Kosten für die EV gemeint sind.
Beate, die Gerichtskosten bemessen sich nach dem Streitwert, der sich aus Schaden, Forderung und allgemein üblichen Größenordnungen für materielle und immaterielle Schäden bzw. Rechtsgutverletzungen ergeben.

Inwiefern hast du einen Antrag auf PKH (Prozesskostenhilfe) gestellt? (Tschuldige, wenn ich mir jetzt nicht mehr alle Beiträge durchlese und nicht mehr alle Zusammenhänge in Kopf habe). Bei dieser Prüfung auf einen evtl. Anspruch werden selbstverständlich Ein- und Ausgaben und verbleibende Mittel geprüft.
  #24  
Alt 18.08.2006, 09:23
beate
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo und vielen Dank,

dank eurer Tipps und einer guten Empfehlung bin ich an eine 1a Rechtsanwältin geraten und habe ab sofort die einstweilige Verfügung ohne mdl. Verhandlung!!!
Ich weiß garnicht, was ich sagen soll...
Grüße Beate
  #25  
Alt 18.08.2006, 14:27
Archiduct
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Herzlichen Glückwunsch, Beate! Dann hat sich doch deine Beharrlichkeit gelohnt.

Ist die EV auch nach § 1 GewSchG ausgestaltet?
  #26  
Alt 22.08.2006, 21:57
beate
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo,
ich weiß nicht, was du meinst. Vielleicht das Hauptsacheverfahren wegen Unterlassung nach dem GewSchG? Das läuft lt. Anwältin.

Was ich auch leider nicht weiß, ob ihm die Anordnung inzwischen zugestellt wurde. Zwar bekomme ich keine SMS mehr, wohl aber Anrufe eines unbekannten Teilnehmers... Nicht viele, aber ich glaube nicht mehr an Zufälle. Manchmal komme ich mir beobachtet vor. Ein Anruf bei der Polizei, die zustellen sollten, brachte mich noch nicht weiter, Ferienzeit...

Tja, ehrlich gesagt, so gesehen nimmt er viel Raum ein. Ich hab so ein blödes Gefühl. Ich weiß, dass ich mich auf sehr dünnem Eis bewege. Gut, ich werde mir eine neue Tel.nr. zulegen, der Alltag wird mich bald auf andere Gedanken bringen. Aber an den Tatsachen ändert das leider wenig.

Grüße Beate
  #27  
Alt 22.08.2006, 22:17
Archiduct
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Zitat von beate:
ich weiß nicht, was du meinst. Vielleicht das Hauptsacheverfahren wegen Unterlassung nach dem GewSchG? Das läuft lt. Anwältin.
Was steht denn in der EV genau drin? Was ist ihm untersagt und auf Grund welcher Rechtsgrundlage erging der Beschluss?

Zitat von beate:
Ein Anruf bei der Polizei, die zustellen sollten, brachte mich noch nicht weiter, Ferienzeit...
Jetzt verstehe ich nur noch Bahnhof. Eine EV des Gerichtes stellt der Gerichtsvollzieher zu und nicht die Polizei. Oder sprichst Du lediglich von einer polizeilichen Wegweisung von z.B. 14 Tagen und Deine Anwältin betreibt ... was eigentlich? Antrag auf EV? Klage auf Unterlassung? Beides gleichzeitig oder hintereinander?
  #28  
Alt 22.08.2006, 22:45
beate
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Hallo Archiduct,

in der EV stehen, ebenso wie in dem Antrag (=Klage?!) auf Unterlassung, die Inhalte vieler SMS sowie andere Vorkommnisse. Demnach ist es ihm untersagt, meine Wohnung zu betreten, sich im Umkreis von 50 m aufzuhalten, mit mir oder den Kindern Kontakt aufzunehmen, uns zu bedrohen. Rechtsgrundlage ist das GewSchG. Der Antrag / Klage auf Unterlassung läuft paralell "zum Schutze der Antragstellerin über die 6-Monatsfrist im einstweiligen Verfahren hinaus im Hinblick auf das andauernde massive Fehlverhalten des Antraggegners..."

Die EV wurde sofort von der Richterin bewilligt, ohne Gerichtstermin. Weil mein Ex aber keine Adresse hat, niemand weiß, wo er sich aufhält, er aber eine Handynr. hat, hatte ein Polizist (damals im Zusammenhang mit dem Platzverweis) zugesagt, er würde meinen Ex auch einbestellen und ihm ggf. Schriftstücke übergeben. So kommt es, dass in der einstweiligen Anordnung vermerkt ist, dass "die Zustellung über den Sachbearbeiter der Polizei (Hr. ...) vornehmen zu lassen". Anscheinend stimmte die Richterin dem zu, lt. Anwältin, die nun ihrerseits auf entsprechendes Schreiben der Richterin wartet.

Ich hoffe, das war ein wenig klarer. All das hat sich erst vor ein paar Tagen abgespielt.

Gruß Beate
  #29  
Alt 23.08.2006, 00:24
Archiduct
 
Beiträge: n/a
AW: Wie gefährlich ist er?

Joh, das war jetzt sehr klar und mir scheint, dass deine Anwältin genau weiß, was sie tut.
 


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