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  #1  
Alt 07.10.2004, 20:58
Julie
 
Beiträge: n/a
Deutsche Richter

Hilfe!!!

Heute war mein Gerichtstermin zur Erlangung einer einstweiligen Verfügung.
Katastrophe!!!
ES ist nicht erschienen, der Richter wollte kein Säumnisurteil ausstellen, angeblich weil ES nicht angehört werden konnte. Aber ES ist doch ohne Entschuldigung nicht erschienen!!!Was soll das???Und dann kam der Hammer, wieso ich denn eine EV bräuchte, ich hätte das alles doch bis jetzt mitgemacht, er sähe absolut keine Dringlichkeit. Ausserdem hätte ich (!!!) immer wieder Kontakt zu ES gesucht!!!
Der Richter gab zwar zu, die Anklageschrift nicht komplett durchgelesen zu haben, er machte meinem Anwalt sogar den Vorwurf, ihn mit einer Schrift des Umfanges eines Buches behelligt zu haben.
Also, es passiert nichts.
Ratlos!!!Mutlos!!!

Julie
  #2  
Alt 08.10.2004, 17:58
Antigen
 
Beiträge: n/a
Ich kann mir vorstellen,

dass Du tierisch enttäuscht bist...

Man(n)/Frau wird im schönen Deutschland nicht nur durch ES(kapaden), sondern auch noch von Vatter Staat nach Strich und Faden verarscht = nicht ernst genommen. Was sagt dein Anwalt dazu? Kann man die EV-Sache nicht einem anderen Richter vorlegen, der sich evtl. etwas mehr bequemt und sich die Einlassungen (wieviele Seiten waren das denn?) durchliest, bevor irgend eine (Nicht)Entscheidung getroffen wird?! Was dich der "Spass" kostet (ausser Zeit und Nerven) frage ich lieber nicht...

  #3  
Alt 08.10.2004, 18:43
Towanda
 
Beiträge: n/a
Nicht aufgeben!

Hallo Julie,
was Du da erlebt hast, ist echt mies, spiegelt aber leider einen nicht seltenen Umgang der Justiz mit Stalking wider. Auch wenn das ein Schlag in die Magengrube war: bleib' dran, sammel weiter Beweise, und zweifel nicht etwa an Dir (was mir in meiner Frustgeschichte mit dem Gewaltschutzgesetz schon gelegentlich passiert ist, nach dem Motto : "wenn die das nicht so schlimm finden, stimmt wohl mit mir was nicht" - sowas darfst Du nicht mal denken!).
Starke Nerven und gute Unterstützung wünscht Dir -
  #4  
Alt 08.10.2004, 20:38
AnnaK
 
Beiträge: n/a
...ein Gerichtstermin zum Erlass einer einstweiligen Verfügung ist doch aber nicht die Norm???!!! Einstweilige Verfügungen werden doch sofort erlassen, ohne Anhörung der Gegenpartei...denn diese hat die rechtliche Wahl der Schutzschrift, um den Beschluß einer einstweiligen Verfügung zu verhindern. Ich denke, daß der Richter nichts beschliessen konnte, weil dein Anwalt die falsche Durchsetzung der Mittel gewählt hat, wofür du ja nichts kannst. Eine einstweilige Verfügung wird normalerweise ohne Gerichtstermin erlassen, wenn du glaubhaft machst, daß Gefahr im Verzug angezeigt ist-sollte in einem Stalking-Fall nicht weiter schwer sein-oder: war der Gerichtstermin nichts weiter als eine Klage die im Falle eines Eintretens der Gefahr als einstweilige Verfügung umgewandelt werden sollte???...mit dem Antrag Beschluß in der Klage zu erlassen............dann wechsel sofort den Anwalt!
liebe grüsse
Anmerkung Admin: Dieser Benutzer wurde am 21.09.05 wegen ungültig gewordener Emailadresse gelöscht.
  #5  
Alt 08.10.2004, 20:42
AnnaK
 
Beiträge: n/a
PS: Versäumnisurteil???????????????????
Gibt es nicht bei EV-Verfahren, die gibt es nur in Klageverfahren...also, hatte ich mit meinem ersten Gedanken recht. Der Anwalt hat es vergeigt!!! Und noch schlimmer: hat dir was von einstw. Verfg. erzählt...wann hat er denn vorgehabt, die zu beantragen??? Sorry, aber du hattest lediglich einen Klagetermin-da hat ein Richter immer die Wahl.

Anmerkung Admin: Dieser Benutzer wurde am 21.09.05 wegen ungültig gewordener Emailadresse gelöscht.
  #6  
Alt 08.10.2004, 22:03
Archiduct
 
Beiträge: n/a
Hallo Julie,

ich steige da ehrlich gesagt auch nicht so recht durch. Was genau hat denn dein Anwalt überhaupt beantragt? Wenn du es hier nicht öffentlich schreiben möchtest, kannst du mir auch gerne eine Mail schicken.
AnnaK hat Recht, ein Säumnisurteil kann es tatsächlich nur in einem Klageverfahren geben, aber ein Antrag auf eine EV ist keine Klage.
Zitat:
Ausserdem hätte ich (!!!) immer wieder Kontakt zu ES gesucht!!!
Ja leider werden dir deine Bemühungen bei Trennungsversuchen, nochmal alles retten zu wollen, jetzt negativ angelastet.

Zitat:
Der Richter gab zwar zu, die Anklageschrift nicht komplett durchgelesen zu haben, ...
Wieso Anklageschrift? Habt ihr nun eine EV beantragt, eine Unterlassungsklage angestrengt oder Strafantrag gestellt? Wenn noch keine EV vorliegt und keine sonstigen "klassischen" Straftatbestände erfüllt sind, ist letzteres unsinnig und dadurch ist auch bestimmt kein Verfahren eröffnet worden.

Zitat:
Und dann kam der Hammer, wieso ich denn eine EV bräuchte, ich hätte das alles doch bis jetzt mitgemacht, er sähe absolut keine Dringlichkeit.
Das kann durchaus passieren, wenn man zwei Jahre lang nichts dagegen unternimmt und dann vom Richter plötzlich eine Eilentscheidung erwartet. Dann ist eben der Verfügungsgrund "besondere Dringlichkeit" nicht mehr gegeben und du wirst auf den Weg der Unterlassungsklage verwiesen. Deswegen rate ich auch immer wieder, sich so früh wie möglich gegen das Stalking (wenn individuell opportun) juristisch zu wehren.

Ich vermute auch, dass dein Anwalt hier im Aufbau des EV-Antrages und bei der Hilfestellung der Ausführung deiner Eidesstattlichen Versicherung so einiges verschlampt hat.

Julie, nützt alles nichts, hol erstmal wieder Luft, komm wieder zu Kräften und guck weiter. Setz deinem Anwalt ein Ultimatum, dir zu erklären, was da alles schief gelaufen ist und wenn er druckst, such dir einen, der sich mit Stalking auskennt.
Ich fürchte, dass euch wahrscheinlich erstmal nur der Weg der Unterlassungsklage bleiben wird.

Wünsch dir ganz viel Kraft!

LG
Das Archiduct
  #7  
Alt 09.10.2004, 14:25
Anonyme
 
Beiträge: n/a
das geht doch viel schneller

Hallo Zusammen,

ich staune immer wieder, wie lange es bei vielen dauert bis die eine
EV haben.

Bei uns ging das innerhalb von 2 Stunden, da waren 4 EVs ausgestellt.
Wir haben uns für sowas auch keinen Rechtsanwalt, sondern sind höchstpersönlich zum Amtsgericht gegangen.

Wir haben jeder den Antrag gestellt, der Richter hat den Beschluss
unterschrieben und dann wurden die EVs zugestellt.

viele Grüsse
Anonyme
  #8  
Alt 09.10.2004, 15:23
Eulchen
 
Beiträge: n/a
...Dann habt ihr Glück gehabt! Als ich die EV beantragte, wurde mein ganzes Handeln in Frage gestellt! So nach dem Motto:"DAS kann doch kein Mensch gemacht haben!!!"
Ich bin dann über eine Opferberatung an einen Anwalt geraten, der mir den Antrag zur Erstellung einer EV geschrieben hat! Dieser meinte, es sei nichts Ungewöhnliches, wenn man nicht ernst genommen wird.
Wir sind dann auch gleich in die Vollen gegangen, mit der Absicht, dass ES dagegen Einspruch einglegt.
Aber, bitte nicht kopieren, dass war meine Sache. Es muss nicht sein, dass diese Vorgehensweise jedem etwas bringt!
  #9  
Alt 10.10.2004, 14:36
Towanda
 
Beiträge: n/a
"Der normale Weg"...

... den gibt es bei Stalking nicht. Es gibt einfach 'Fälle' von 'weniger massivem Stalking', bei denen keine Dringlichkeit vorgetragen werden kann, sodass es nicht ohne Verhandlung geht. Dann aber kann, @ Archiduct, durchaus ein Säumnisurteil ergehen, wenn ES nicht erscheint, so war es jedenfalls bei mir.
  #10  
Alt 13.10.2004, 19:01
Julie
 
Beiträge: n/a
Endlich!!!

Seit gestern habe ich meine EV.
Leider hat der Richter mehrere Orte, die ich angegeben habe, unter anderem meine Ausbildungsstätte nicht unter die Rubrik ES-darf-sie nicht betreten genommen.
Ich bin verzweifelt!!!
Aber etwas anders: ich bin gerade dabei, meine erste Selbsthilfegruppe zu gründen, leider musste ich die Zuständigen in der Selbsthilfegruppestelle erst einmal informieren, was Stalking überhaupt ist. (!!!) (Ja was isn des???)
Leider habe ich die Befürchtung, dass sich nicht sehr viele Frauen trauen werden, sich zu melden, zumal viele ja auch gar nicht benennen können, was ihnen passiert.
Mal sehen, was dabei herauskommt.
Danke für die vielen Tips

Eure Beinahe-Verzagte
  #11  
Alt 13.10.2004, 19:20
Archiduct
 
Beiträge: n/a
Hi Julie,

auch wenn die EV nicht ganz so ausgefallen ist wie von dir erhofft, trotzdem herzlichen Glückwunsch! Inwieweit steht denn wenigstens mit drin, dass er sich bei "zufälligen" Begegnungen zu entfernen und den festgelegten Abstand wieder herzustellen hat?

Zitat:
Leider habe ich die Befürchtung, dass sich nicht sehr viele Frauen trauen werden, sich zu melden
Am sich Trauen liegt das wahrscheinlich weniger, aber an den Publicity-Maßnahmen der SHG und den damit verbundenen Kosten.
  #12  
Alt 13.10.2004, 19:53
talis
 
Beiträge: n/a
Hallo Julie,
ich bin froh, dass du deine EV bekommen hast, das ist wenigstens ein halber Sieg für dich und ein Makel an seiner Unbescholtenheit. Ein Anfang...
LG
  #13  
Alt 26.10.2004, 17:12
Juliane
 
Beiträge: n/a
Hallo Julie,

freue mich, dass du endlich deine Ev hast.
Was ich aber nicht verstehe ist warum dein Richter obwohl dein Es unentschuldigt fehlte dir die EV nicht zugesprochen hat? Dein Es hätte jederzeit die Möglichkeit gehabt Widerspruch einzulegen.
Außerdem würde ich gerne wissen ob dein Anwalt eine EV nach §1 GeWSchG gestellt hat?
Ich war damals auch persönlich im Amtsgericht um die Ev zu beantragen. Dort wurde mir aber ein falscher Antrag gegeben. Weil ich auch gleichzeitig in Scheidung lebe gab man mir einen Antrag auf 620 also EV im Scheidungsverfahren. dies führte dazu, dass ich über Monate keine EV bekam, weil sich mein Es immer durh Atteste die Gerichtstermine verschieben ließ. Nachdem er Hausfreiedensbruch bei mir begann und ich dann bei der Polizei ausgeflippt bin warum die Justiz mir nicht helfen kann, kam in diesem Gespräch heraus, dass ich einen Antrag euf EV nach dem §1 GeWSchG stellen müsste.
Daraufhin war ich auch auf meine Anwältin sauer warum sie dies nicht wusste. Ich stellte erneut einen Antrag auf EV, diesmal den richtigen. Aber mein Richter wollte genauso wie deiner, unbedingt Es zu dieser Sache Anhören. Als ob Es alles zugeben würde??!!!

Ich ging zu einem anderen Anwalt in der Hoffnung, dass dieser besser bescheid wüsse. Der rufte einen Tag vor dem Gerichtstermin den Anwalt meines Es an und wollte wissen was denn Es überhaupt will? Durch dieses Gespräch bekam die Anwältin mit, dass einen Tag später die Verhandlung anberaumt wurde. Scheinbar wurde meinem Es diesmal die Terminmitteilung nicht zugestellt, weil er immer wieder vor Zustellungen wegläuft (Rechnungen,Volstreckungsbescheide usw)

Also kam er zu meinem erstaunen zu dem Termin und die EV wurde zu einer Vereinbarung also sowas wie ein Vergleich. Ich weis immer noch nicht was es hier zum Vergleichen gibt. Aber wichtig war mir, dass er mich nicht mehr kontaktieren durfte und sich mir nicht mehr als 100 Metern nähern darf.Und das alles hat nach meiner Antragsstellung genau 6 Monate gedauert.

4 Tage später schickt Es mir wieder ein Brief und datiert es 1 Tag vor der EV Verhandlung, aber der Poststempel ist 4 Tage nach der Gerichtsverhandlung. Diese habe ich auch bei der Polizei abgegeben. Die unternehmen aber nicht wirklich etwas wie immer.
Meinem Anwalt habe ich diesen Brief auch zukommen lassen.
Es tut sich nichts.
Jetzt hat mein Es bei Gericht auch noch den Antrag gestellt, dass diese sogenannte Vereinbarung, dass er sich mir nicht nähern darf, auf 6 Monate befristet wird (In der Verhandlung wurde nähmlich über die Dauer nichts im Protokoll aufgenommen)
Aber dass ist doch der Fehler seiner Anwältin, oder? Die hätte doch bei der Verhandlung den Antrag stellen müssen, dass es befristet wird.
Kann mir jemand sagen ob ihm jetzt nachträglich dieser Antrag bewilligt werden könnte?

Eigentlich wollte ich auch nur sagen, dass die Polizei und sogar auch die Richter nicht wirklich eine Lösung sind.
Aber sammel weiterhin deine Beweise und schreib dir wenn möglich alles genau auf.
Ich weis, man kann mit der Zeit weder die Briefe sehen noch die Beweise, weil man endlich Ruhe von diesem Menschen haben will, aber leider müssen wir da durch.

Julie
Anmerkung Admin: Dieser Benutzer wurde am 30.06.05 wegen ungültig gewordener Emailadresse gelöscht.
  #14  
Alt 28.10.2004, 11:34
Julie
 
Beiträge: n/a
Richter!!!Justiz!!!

Hallo Juliane,

mittlerweile habe ich meine EV. ES hält sich auch daran, er hat Erfharung, nach seiner letzten Beziehung wurde er ebenfalls mit einer EV behängt.
(Lerneffekt??? Wohl kaum.)
Der Richter hat mir die EV nicht ausgestellt, das weiß ich inzwischen, weil er die Zustellungsurkunde zum Prozessterim noch nicht hatte, d.h. er wollte keine EV ausgeben wenn er sich nicht 100 %ig sicher sein konnte dass mein ES die Vorladung noch nicht bekommen hat.
Leider hat der Richter meinen Ausbildungsplatz aus meinem Antrag ausgestrichen, keine Ahnung, warum.

Tja. Und heute??
Heute habe ich Akteneinsicht bekommen.
Mein ES hat mich wg Unterschlagung und Verleumdung angezeigt.
Und das wird sehr fix bearbeitet.
Weil da lauter Lügen drinstehen!!!
Ich bin so verzweifelt wie schon lange nicht mehr.

Meiner Meinung nach sollten wir uns in dem Forum helfen,
am besten wäre es, wenn wir unsere Gerichtstermin-Publikum mit lauter Betroffenen vollstopfen könnten.
Mein ES wird nämlich mit seinem Fanclub auftreten.
Und davor hab ich am meisten Muffe...

Gruß,
Julie
  #15  
Alt 28.10.2004, 13:57
talis
 
Beiträge: n/a
Hi Julie,

Zitat:
Heute habe ich Akteneinsicht bekommen.Mein ES hat mich wg Unterschlagung und Verleumdung angezeigt.
Und das wird sehr fix bearbeitet.
Weil da lauter Lügen drinstehen!!!
Ich bin so verzweifelt wie schon lange nicht mehr.


Weißt du das mit der Anzeige aus der Akteneinsicht? War das jetzt die Reaktion auf die EV?
Da du nichts unterschlagen hast und du die Aussagen, auf denen die EV beruht ja größtenteils beweisen kannst und deswegen von Verleumdung nicht die Rede sein kann, wird er mit seiner Anzeige ins Leere laufen. Er muss seine Lügen beweisen können! Mach dir nicht allzu viel Sorgen, du hast ja nichts getan. Und mit den falschen Anschuldigungen hat er sich am Ende vielleicht noch ein Eigentor geschossen. Also, Kopf hoch

Zitat:
am besten wäre es, wenn wir unsere Gerichtstermin-Publikum mit lauter Betroffenen vollstopfen könnten.


Schreib doch mal ´ne kurze Nachricht, aus welcher Ecke du kommst

LG
 


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